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18.08.2010, 12:54 Uhr Übersicht | Drucken
De Maizière empfiehlt mehr Selbstbewusstsein

Doberlug-Kirchhain. „Wir haben überflüssigerweise selbst unseren Beitrag geleistet“, sagt Thomas de Maizière mit Blick auf die Politik, wenn er das „2.-Klasse-Gefühl“ beklagt, das aus seiner Sicht in den ostdeutschen Ländern völlig ungerechtfertigter Weise noch immer vorhanden sei.

Für den CDU-Politiker und Bundesinnenminister ist der Blick zurück auf die letzten 20 Jahre deutscher Politik vor allem eine Erfolgsbilanz. Und deswegen hat er auf einer Veranstaltung der CDU-Kreisverbände Elbe-Elster und Oberspreewald-Lausitz auch an seine Parteifreunde appelliert, selbstbewusst diese Bilanz zu vertreten.

Was falsch gelaufen sei, benannte er dabei allerdings auch, wobei aus seiner Sicht die Fehler weniger in den tatsächlichen politischen Entscheidungen lagen, die zumeist ohne Alternative waren, sondern vielmehr darin, wie diese dann vermittelt wurden. Das habe zu Fehlentwicklungen geführt. Beispielhaft dafür benannte er die Debatte um die Bildungsabschlüsse aus der DDR, die Bezeichnung des Vereinigungsprozesses als »Beitritt« und die Debatte um die »Angleichung der Lebensverhältnisse«. Mit solchen Ausein andersetzungen und »großen Vokabeln« habe die Politik einen schlechten Beitrag geleistet. »Die haben uns auf die Verliererstraße gebracht«, meint der Minister. Tatsächlich aber könne das Land »stolz« sein auf das Erreichte, und die ostdeutschen Länder befinden sich nach seiner Aussage heute in einer ganz anderen Situation als vor 20 Jahren. »2010 ist nicht die Verlängerung von 1990«, sagt de Maizière deswegen und hält auch den Begriff »Aufbau Ost« für nicht mehr angebracht.

Insbesondere der Streit um die Bildungsabschlüsse war nach seinen Erfahrungen überflüssig. Er habe dann als Minister in Mecklenburg-Vorpommern erleben müssen, wie bayrische Ministerialbeamte in endlosen Diskussionen die Qualifikation von Menschen, die zum Teil schon seit Jahrzehnten in ihren Berufen arbeiteten, infrage stellten. »Das war der falsche Weg«, sagt de Maizière heute dazu. Ähnlich problematisch war aus seiner Sicht die Diskussion um die »Angleichung der Lebensverhältnisse«, die nahelegte, dass es so etwas wie gleiche Bedingungen im ganzen Bundesgebiet geben solle. Aber auch in der alten Bundesrepu blik habe es stets erhebliche Unterschiede sowohl in der Vergütung wie auch in den Lebenshaltungskosten gegeben. »Auf dem Land war das Leben schon immer anders als in der Stadt, und das hat nie jemanden gestört.«

De Maizière, in der Spitze der Bundes-CDU sicher die wichtigste Stimme, was die Interessen der ostdeutschen Länder anbetrifft, lässt keinen Zweifel daran, dass für ihn die Zeit besonderer Förderprogramme vorbei ist. Er stellt die zugesagten, bis 2019 vorgesehenen besonderen Förderprogramme zwar nicht infrage, macht aber andererseits klar, dass für ihn jetzt schon die wesentlichen Gründe dafür weggefallen sind. Die Sachsen und Brandenburger sollten selbstbewusster auftreten, weil tatsächlich ihre Städte oft schöner und die In frastruktur insgesamt besser sei. Den jungen Menschen könne jetzt gesagt werden, dass sie nirgendwo bessere Chancen hätten als hier, und es sei an der Zeit, darum zu werben, dass Menschen zuziehen - aus Stuttgart oder auch aus Polen. Denn im Osten würden bereits jetzt von vielen Ausbildungsbetrieben junge Menschen händeringend gesucht. Auch wenn es noch Defizite gebe, so ist aus seiner Sicht »die Einheit erwachsen geworden« meint er im Rückblick.

Dazu gehört für den sächsischen Bundestagsabgeordneten de Maizière auch zwingend, dass nicht länger so getan werde, als seien die Interessen der ostdeutschen Bundesländer unter einen Hut zu bringen. »Für die Probleme mit der Braunkohle interessiert sich in Mecklenburg-Vorpommern keiner und umgekehrt gilt das für Brandenburg und die Werften« und verbindet dies mit der Aufforderung, »nicht mehr so weiter zu machen wie in den letzten zwanzig Jahren«. Von Johann Legner



19.08.2010, 12:57 Uhr

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